Unglaublich! Abgelehnt!

Menstruationsartikel, wie Tampons und Binden, sollten wie Toilettenpapier und Flüssigseife zur kostenlosen Grundausstattung auf Toiletten in öffentlichen Gebäuden gehören.

Auswärtige Unterbringung von Menschen mit Behinderung wird Thema im Sozialausschuss

Wie kann im Rahmen der stationären Eingliederungshilfe erreicht werden, dass Menschen mit Behinderung ihren Aufenthaltsort frei wählen und in ihrem Heimatort bzw. ihrer Heimatregion leben können? Um diese Frage ging es in einen Informationsaustausch des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes der LWLSPD mit Dietrich Lacker von der Dortmunder Selbsthilfe und Dr. Birgit Rothenberg von MOBILE-Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V.

Wir setzen uns aktiv für Vielfalt im LWL ein!

Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass erstmals anlässlich des "Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie" (17.5.) sowie des "Deutschen Diversity-Tages" (18.5.) an beiden Tagen eine Regenbogenflagge vor dem Landeshaus in Münster hochgezogen wurde.

Menstruation enttabuisieren und Frauen und Mädchen im Alltag stärken!

Menstruationsartikel, wie Tampons und Binden, sollten wie Toilettenpapier und Flüssigseife zur kostenlosen Grundausstattung auf Toiletten in öffentlichen Gebäuden gehören.

Landesregierung in NRW lässt die Kommunen finanzpolitisch im Regen stehen!

Die Kommunalfinanzen standen heute im Blickpunkt einer #LWLSPD-Fraktionssitzung, zu der unser Fraktionsvorsitzender Karsten Koch mit Bernhard Daldrup den kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen konnte. Mit den dauerhaften Entlastungen um 5 Milliarden Euro bei den Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung und um 3,4 Milliarden Euro bei den Kosten der Unterkunft von SGB II-Beziehern sowie der Einmalhilfe von 6,1 Milliarden Euro zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen gibt es eine Reihe wirksamer Bundeshilfen, die die Handschrift der #SPD tragen.

Viel Kritik am 2. Entwurf eines Denkmalschutzgesetzes NRW

Aufgrund zahlreicher kritischer Rückmeldungen auf den ersten Entwurf für eine Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW wurde nun eine vollständige Neufassung des Gesetzes vorgelegt.

SPD-Betriebsgruppe im LWL mit neuem Sprecherinnenteam

Am 15. April 2021 hat die SPD-Betriebsgruppe im LWL aufgrund der aktuellen Infektionslage erstmals digital getagt. Auf der Agenda stand zunächst Aktuelles aus der LWL-Politik. Karsten Koch stellte sich als neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im LWL vor und gab einen Einblick in künftige Schwerpunktsetzungen in der derzeitigen Wahlperiode.

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