Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,
 
die Tätigkeit in der Landschaftsversammlung ist eigentlich von Sachlichkeit, an Fakten ausgerichteten Diskussionen und mit großer Mehrheit getroffenen Grundsatzentscheidungen, zum Wohle der Menschen in Westfalen, geprägt.
 
Die Anerkennung für unsere politische Arbeit durch die Kolleginnen und Kollegen in den Räten und Kreistagen, durch die Oberbürgermeister und die Landräte, ist uns in den vergangenen Jahren immer entgegengebracht worden.
 
Nur in der Zeit der Diskussion über die Umlage sind alle Leistungen und Bemühungen des LWL vergessen.
 
Sorgen um den eigenen Haushalt in den Kommunen führen zu einer Verschiebung der Koordinaten.
 
Nicht Bund, Land oder Kreise oder gar eigene Entscheidungen sind diejenigen, die die Deckung des Haushaltes verhindern, sondern der LWL.
 
Es ist eine Binsenweisheit, dass der LWL die Haushaltsprobleme der Kommunen nicht lösen kann.
 
Im vergangenen Jahr hat es eine teilweise heftige, teilweise sogar polemische Debatte gegeben. Politische Gremien, zu dem der LWL keine direkten Finanzbeziehungen hat, schreiben grobe Briefe, stellen den LWL infrage oder fordern sogar dazu auf, die Umlage in einer beliebigen Höhe oder überhaupt nicht zu bezahlen.
 
Was hat zu diesem zum Teil radikalen Verhalten geführt?
 
Der LWL hat sehr ausführlich und sehr frühzeitig den Mitgliedskörperschaften den finanziellen Bedarf für das  Jahr 2017 mitgeteilt.
 
Neben der zwangsläufigen Steigerung in der Eingliederungshilfe von ca. 100 Millionen €  pro Jahr - an die wir uns ja schon gewöhnt haben - wurden die finanziellen Auswirkungen der in Kraft tretenden Gesetze eingepreist.
 
Dies hat zu einer exorbitanten Steigerung des Finanzbedarfes des LWL geführt. Dieser Bedarf war natürlich nicht in die Mittelfristplanung eingepreist und konnte daher von den Mitgliedskörperschaften nicht vorab in ihre Haushalte eingeplant werden.
 
Es verwundert nur, dass Gesetze, die seit mehreren Jahren in der Diskussion waren, in allen Spitzenverbänden der kommunalen Familie rauf und runter debattiert und ausgewertet worden sind, dann, als sie in Kraft traten, die finanziellen Auswirkungen für viele Mitgliedskörperschaften vollkommen überraschend  kamen.
 
BTHG, Inklusionsstärkungsgesetz, Pflegestärkungsgesetze sind Verbesserungen für die vom LWL unterstützten Menschen.
 
Beschlossen durch Bundestag und Landesparlament haben diese Gesetze jetzt unmittelbare Geltung.
 
Die Menschen haben einen Rechtsanspruch auf die  Anerkennung ihrer Ansprüche.
 
Das es unterschiedliche Einschätzungen über die Höhe der Kosten gibt, liegt in der Natur der Sache, es sind eben Prognosen.
 
Derjenige, der bezahlen muss, sieht den Betrag natürlich geringer an, als der, der die Ansprüche begleichen muss.
 
Die 17,4 Punkte Umlage ist das Ergebnis eines Prozesses der wieder einen Kompromiss zwischen den Ansprüchen der Mitgliedskörperschaften und der notwendigen finanziellen Ausstattung  des LWL darstellt.
 
Neben der Kritik, dass die aus den Gesetzen angenommenen Mehrkosten zu hochgeschätzt werden, kam der Vorwurf, der LWL sei nicht nur bei den Ausgaben für behinderte Menschen, sondern auch in anderen Aufgabengebieten, im Vergleich zu anderen Leistungsträgern, zu teuer.
 
Diesem Hinweis müssen wir ernst nehmen, wir müssen dem mit allem Nachdruck nachgehen und nötigenfalls unsere Konsequenzen ziehen.
 
Wir sind aber nicht bereit die Kostensituation ohne den Qualitätsstandard
 
zu betrachten.
 
Unsere Handlungsmaxime sollte sein:
 
gute Qualität mit angemessener Kostenstruktur.
 
 
Sollte es anderen Anbietern deutschlandweit bei gleicher Qualität gelingen, die Aufgabe kostengünstiger zu erledigen, müssen wir uns anstrengen dieses Ziel zu erreichen.
 
Kostensenkung um jeden Preis, ohne Rücksicht auf die Qualität zu nehmen, ist nicht unser Ziel!
 
Nachdem sich der Kanonendonner verzogen hat sollten wir zur Sachlichkeit zurückkehren und uns die Fakten anschauen.
 
Wir haben 5 Mrd. € als Beitrag des Bundes zu den kommunalen Kosten der Eingliederungshilfe erkämpft, dieses Geld kommt unseren Mitgliedskörperschaften zugute. Allerdings, und das wissen hier im Hause alle, ist damit das strukturelle Finanzierungsproblem nicht dauerhaft gelöst.
 
Deswegen werden wir weiterhin alles tun, was in unserer Macht steht, um dieses Problem zu verkleinern. Aber wir werden es nicht lösen. Wir sind in einer Vergeblichkeitsfalle.
 
Alle Experten, nein, alle, die sich auch nur ein wenig mit der Materie auseinandergesetzt haben, alle wissen, dass die Kosten der Eingliederungshilfe in den nächsten Jahren deutlich steigen werden.
 
Die Experten prognostizieren  bis 2025 eine Steigerung um 9 Milliarden € bundesweit, für Westfalen-Lippe wären das also rund 1 Milliarde €.
 
Wenn wir alles tun und alles richtig tun, wenn wir keinen Fehler machen, dann können wir diesen Kostenzuwachs dämpfen.
 
Unser Haushaltsbegleitbeschluss zeigt, dass wir das tun wollen.
 
Aber das Finanzierungsproblem wird immer noch da sein.
 
Warum bin ich sicher, dass wir, die Mitglieder der Landschaftsversammlung in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Aufgabe, für die Menschen in Westfalen, erfolgreich gestalten?
 
Dazu ist eine Analyse der aktuellen Situation und eine Betrachtung der zukünftigen Entwicklung nötig:
 
Die Zahl der Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft nimmt zu.
 
  • Es werden mehr behinderte Kinder geboren,

  • die Zahl der erwerbsunfähigen Menschen wegen psychischen Erkrankungen nimmt zu,

  • die Menschen mit Behinderungen werden immer älter.

 
Dass Menschen mit Behinderungen länger leben, ist einer der größten Erfolge unserer Gesellschaft. Ich glaube, dass jedes Mitglied in diesem Hause das so sieht.
 
Wenn die Zahl der Menschen steigt, die Hilfebedarf haben, dann steigen aber auch die Ausgaben dafür.
 
Oder anders ausgedrückt, wenn es den Menschen mit Behinderungen besser geht in unserer Gesellschaft, dann werden wir auch mehr Geld in die Hand nehmen müssen.
 
Das sollten wir weiter mit Selbstbewusstsein vertreten!
 
Damit mich hier niemand falsch versteht: das Menschenmögliche werden wir tun! Alles, was möglich ist, um den Kostenanstieg zu dämpfen, werden wir aber auch machen.
 
Was wir aber nicht machen werden:
 
Wir werden das, was wir für die Menschen tun, uns von niemandem klein reden lassen.
 
Wir wollen Menschen mit Beeinträchtigungen befähigen, ihre Lebensplanung und –führung möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich wahrnehmen zu können.
 
Ich bin davon überzeugt, dass die überwiegende Mehrheit der Kritiker des LWL diese Grundsätze unterstützen. Auch in der Zeit der Umlagediskussion.
 
 
Meine Damen und Herren,
 
wir müssen uns wahrlich nicht verstecken.
 
Die Landschaftsversammlung hat dafür gesorgt, dass Kinder mit Behinderungen in Regeleinrichtung gehen können. Heute sind das weit über 80 % und unser Ziel ist es, für alle Kinder das zu ermöglichen.
 
Die Landschaftsversammlung hat dafür gesorgt, dass die Zahl der Menschen, die in stationären Einrichtungen leben müssen, nicht mehr steigt.
 
Die Landschaftsversammlung hat dafür gesorgt, dass in allen Städten und Kreisen ein gutes Angebot an ambulanten Dienstleistungen für Menschen mit wesentlichen Behinderungen zur Verfügung steht.
 
Und die Landschaftsversammlung hat dafür gesorgt, dass letztlich durch diese Leistungen sich die Lebenschancen unserer Menschen mit Behinderungen in Westfalen-Lippe deutlich verbessert haben. Bei uns geht es ihnen besser als andernorts.
 
Und wer das ändern will, der soll es sagen.
 
Die Kritik am LWL betraf ja nicht nur die Eingliederungshilfe, nein es wurde ja der Bogen zu einer allgemeinen Unzufriedenheit gespannt.
 
Oftmals ist die Kritik von Unkenntnis geprägt und vergleicht Äpfel mit Birnen oder betrachtet isoliert eine Kostenstelle, ohne auf gesetzliche Ansprüche zu achten oder Einsparungen an anderer Stelle zu sehen.
 
Es ist unsere Aufgabe als Mitglieder der Landschaftsversammlung deutlich zu machen, welche Aufgaben durch den LWL erfolgreich erfüllt werden.
 
Meine Damen und Herren,
 
ich will noch einmal verdeutlichen welchen hohen Leistungstand wir erreicht haben.
 
Wir haben in Westfalen-Lippe eines der engsten Netze im Bereich der Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Nur in wenigen Bundesländern werden so viele Angebote gemacht.
 
Im gleichen Zeitraum haben wir die Zahl der Integrationsfirmen und die Zahl der Arbeitsplätze in diesen Firmen auf ein Spitzenniveau entwickelt.
Für über 2000 Menschen mit Behinderungen sind so Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt entstanden.
 
Sie machen das Leben dieser Menschen, unserer Mitbewohner, Nachbarn oder Freunde besser, weil sie es inklusiver machen.
 
Das lassen wir uns nicht kaputt reden. Nein, wir werden konsequent diesen Weg fortsetzen.
 
Unser Schwerpunkt, die Lebensbiografie behinderter Kinder und Jugendlicher zu begleiten und zu gestalten, ist ein richtiger und wird von einer breiten Öffentlichkeit unterstützt.
 
Wir alle wissen, dass im Landesjugendamt bereits seit Jahrzehnten der größte Teil der Haushaltsmittel in die „gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung“ fließt.
 
Politisch abgestimmt sind hier auch in den vergangenen Jahren immer die richtigen fachlichen und finanziellen Weichenstellungen erfolgt, damit in Westfalen-Lippe heute nahezu jedes Kind die Möglichkeit hat, in der Kita „um die Ecke“ betreut und gefördert zu werden.
 
Über die LWL-Förderschulen wird der LWL in den Regionen Westfalen-Lippes mit seinen Leistungen auch für unsere Mitgliedskörperschaften sichtbar und spürbar.
 
LWL-Förderschulen sind mit ihrer spezifischen Expertise für sinnes- und körperbehinderte Schülerinnen und Schüler nach wie vor von den Eltern gewünscht und daher erforderlich. Auch wenn das Gemeinsame Lernen steigt, sind deutliche Rückgänge der Schülerzahlen in LWL-Schulen nicht zu verzeichnen.
 
Es ist meiner Fraktion eben wichtig, dass behinderte Schülerinnen und Schüler am Ende ihrer Schullaufbahn eine weitestgehende Teilhabe in den Bereichen Arbeit und Wohnen erreichen und eben nicht nur als Leistungsempfänger der Eingliederungshilfe im LWL wahrgenommen werden.
 
Die LWL-Beratungshäuser sind dabei als Erfolgskonzept besonders hervorzuheben. Sie machen aber auch deutlich, wie hoch die Bedarfe nach Beratung  bei Eltern, Lehrkräften und vielen weiteren Akteuren in dem Arbeitsfeld sind, um für behinderte Menschen das Ziel der möglichst selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung zu erreichen.
 
 
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
 
ich möchte meinen sozialpolitisch geprägten Blick auf den Bereich Kindheit und Jugend jedoch nicht beenden, ohne zu erwähnen, wie bewusst es mir ist, vor welchen großen Herausforderungen das Landesjugendamt derzeit steht, um nach wie vor das Thema „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ zu bewältigen.
 
Waren es im vergangenen Jahr die Erfordernisse, so zu sagen „aus dem Stand“ heraus Plätze und Konzepte für Unterbringung zu gestalten sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden für diese Arbeit sicherzustellen, ist es derzeit die große Herausforderung, fristgerecht allen Jugendämtern in Westfalen-Lippe und auch bundesweit die beantragten Mittel der Kostenerstattung zu gewähren. Tausendfach liegen die Anträge nun im Landesjugendamt zur Bewilligung vor.
 
Allen Mitarbeitenden, die an der Bewältigung dieser Aufgabe mitwirken, möchte ich von dieser Stelle auch unsere politische Unterstützung bei der Bearbeitung zusagen, um diesen „Kraftakt“ erfolgreich zu bewältigen. Schon jetzt: vielen Dank für Ihren Einsatz!
 
Mit inklusiven Hilfen  machen wir erste Erfahrungen auf einem ganz anderen Gebiet: der Kultur.
 
Durch innovative Vermittlungsformen werden auch junge Menschen und Menschen mit Behinderungen in die Museen gelockt.
 
Ein schönes und erfolgreiches Projekt war die Sonderausstellung „ Leben in Dunkelheit“ im LWL-Museum für Naturkunde. Dabei zeigte sich, dass die eingesetzten inklusiven Mittel nicht nur für Blinde und Sehbehinderte von großem Vorteil waren, sondern auch einen deutlichen Mehrwert für alle Besucher, also auch für die ohne Behinderung darstellten.
 
Besser kann es  doch nicht gehen!
 
Die LWL-Kultur muss sich mit ihren Leistungen für die Menschen und Kommunen in Westfalen-Lippe überhaupt nicht verstecken:
 
Die LWL-Museen präsentieren lebendig und anschaulich die Kultur und Geschichte Westfalen-Lippe.
 
Die Zahlen bestätigen die Attraktivität unserer Museen: Rund 1,4 Mio. Menschen nutzen jährlich den gelungenen Mix aus Dauerausstellungen, Sonderausstellungen und Veranstaltungen der LWL-Museen.
 
Darüber hinaus unterstützt der LWL die Kultur in der Region mit einem breit gefächerten Spektrum an Förderungen.
Das Projekt "Kultur in Westfalen" hat  die kulturelle Infrastruktur in Westfalen-Lippe gestärkt und damit zur Profilbildung in der Region beigetragen
 
Der LWL scheut nicht davor zurück, unbequeme, aber gleichwohl gesellschaftlich wichtige und sehr herausfordernde Aufgaben zu übernehmen.
 
 
Zu den sicherlich schwierigsten Tätigkeiten gehört dabei die Behandlung und Sicherung von psychisch kranken Rechtsbrechern oder suchtkranken Straftätern.
 
Nur zur Klarstellung:
 
Diese Aufgabe führt der LWL für das Land NRW durch. Alle Kosten übernimmt das Land.
 
Die Beschäftigten im  LWL-Maßregelvollzug bewegen sich während ihrer Arbeit auf einem schmalen Grad zwischen den Sicherheitsbedürfnissen der Allgemeinheit auf der einen Seite und den Rechtsansprüchen der Patienten auf Rehabilitation und Wiedererlangung ihrer Freiheit auf der anderen Seite.
 
Allen sollte dabei gleichwohl klar sein: Einen völlig störungsfreien Maßregelvollzug hat es nie gegeben und wird es angesichts der sehr schwierigen Klientel nicht geben können.
 
Den rund 1250 Beschäftigten im LWL-Maßregelvollzug, die diese schwierige Aufgabe tagtäglich übernehmen, sei für ihren Einsatz an dieser Stelle herzlich gedankt.
 
Liebe Mitglieder der Landschaftsversammlung,
 
schon in meiner letzten Haushaltsrede habe ich zum Ausdruck gebracht, dass die SPD-Fraktion den Landesdirektor dabei unterstützt, in seinem Bemühen, eine Gleichbehandlung der Landesteile zu erreichen und die Wahrnehmbarkeit Westfalens zu steigern. Ohne eine stärkere Zusammenarbeit der westfälischen Teilregionen wird dies jedoch nicht zu erreichen sein. Und wir, meine Damen und Herren, müssen uns überlegen, welche Rolle wir in diesem Prozess übernehmen wollen.
 
Der Landesdirektor hat in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts in der Landschaftsversammlung am 24.11.2016 bereits darauf hingewiesen, dass wir bei allen Diskussionen um den Haushalt und die weiter nötigen Anstrengungen zur Konsolidierung verstärkt darauf achten müssen, dass wir uns als LWL nicht zu klein machen, sondern uns Handlungsspielräume erhalten und unsere Wahrnehmbarkeit im Verbandsgebiet erhöhen.
 
Weit weniger westfälisch bescheiden geht man derzeit im Rheinland vor. Dort wird in Kürze die Metropolregion Rheinland gegründet. Zusammen mit Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern, weiteren regionalen Akteuren und dem LVR machen sich die rheinischen Städte und Kreise damit auf den Weg, gemeinsam ihre politische, wirtschaftliche und kulturelle Wahrnehmbarkeit zu erhöhen, Fördermöglichkeiten zu verbessern und für Investoren eine „Marke Rheinland“ zu etablieren.
 
Lassen sie uns selbstbewusst die hervorragende Arbeit des LWL für die Menschen in Westfalen gegenüber der Öffentlichkeit und den Mitgliedskörperschaften offensiv vertreten.
 
Ich erinnere gerne an den Ausspruch von Hannelore Kraft zum 60 Geburtstages des LWL:
 
Wenn es die Landschaftsverbände nicht geben würde, müsste man sie erfinden.
 
 
Der LWL verfügt über leistungsbereite und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei denen ich mich im Namen meiner Fraktion für die geleistete Arbeit bedanke.
 
Darum: Gutes tun, darüber reden und weiterarbeiten!
 
3. Februar 2017